Er habe Angst als Rassist bezeichnet zu werden, sagt Werner Steiner, SVP-Gemeindepräsident von Birmensdorf. Dies nachdem er eine Gasse speziell nur für Asylsuchende einrichten und sich in der Zeitung mit den Worten verlauten liess, er wolle „andere Ethnien“ – also keine Afrikaner mehr – in Birmensdorf. Nun, diese Angst ist wohl nicht ganz unbegründet.
Vom 25. bis 29. Januar 2012 treffen sich einmal mehr die selbsterklärten Weltenlenker der Wirtschaft in Davos zum jährlichen World Economic Forum (WEF). Doch dieses Jahr treffen sie auf eine besondere Art des Protests, an dem sich die JUSO Schweiz beteiligt.
Nun, da wir uns endlich alle eine Agenda fürs neue Jahr besorgt haben und Weihnachten hinter uns liegt, gilt es die Planung nach Silvester in Angriff zu nehmen. Für alle, die in guter Gesellschaft ins 2012 starten wollen, findet vom 7.-8. Januar das Winterweekend der JUSO Kanton Zürich auf dem Uetliberg statt.
Am Dienstagabend hat der Zürcher Kantonsrat im Rahmen der Budget-Debatte erneut eine Sparrunde von 362 Millionen Franken beschlossen. Schon wieder! Nach dem Abbaupaket San04, zahlreichen Kahlschlägen und dem laufenden Sparprogramm San10 folgt schon der nächste Streich des bürgerlichen Kantonsrats.
Mit seien Äusserungen über AsylbewerberInnen im Tages-Anzeiger vom 19. Januar 2012 hat sich der Birmensdorfer SVP-Geimeindepräsident Werner Steiner diese Woche als Anhänger der Apartheid geoutet.
Für Freiheit, Gerechtikeit und Solidarität. Nach diesen Grundsätzen erarbeitet die JUSO Schweiz ein Entwurf einer neuen, radikalen Demokratie. Das Papier wird an der JV im März verabschiedet.